Politik

Warum keine Minderheitsregierung?

23. November 2017

So schnell kann es gehen: Eben noch war man sich sicher das man sich schon „zusammenfinden“ wird. Auch wenn man nicht zusammengehört. Der Anstand gebietet das. Es geht ja um das Land, nicht um die Partei(en). 

4 Wochen später steht man nun gemeinsam vor dem Scherbenhaufen. Jamaika wird (vorerst) wohl nichts werden. Die FDP hat als erste den Absprung gewagt, aber um diese Details soll es im folgenden Beitrag auch nicht gehen.

Vielmehr zwängt sich die Frage auf, warum man nun (resp. die CDU als stärkste Partei) nicht angemessen auf die momentane Zusammensetzung des Bundestags reagiert (Stichwort AFD) und sich entsprechend danach ausrichtet.

In Form einer Minderheitsregierung.

Denn Neuwahlen, da bin ich mir persönlich ziemlicher sicher, werden nicht unbedingt ein eindeutiges („besseres“) Ergebnis herbeiführen. Unabhängig davon das es wenig opportun ist solange wählen zu lassen bis einem das Ergebnis gerade mal zusagt.

Die Große Koalition kann ebenfalls nicht ewig sinnvoll sein. Ein „Durchregieren“ sorgt eben genau für die Politikverdrossenheit die wir jetzt in Form der AFD bereits im Bundestag haben.

Die einzig sinnvolle Alternative, auch für ein wiedererwachendes Politikinteresse, kann daher nur eine Minderheitsregierung mit wechselnden, zu suchenden, Mehrheiten sein. Denn nur so wird eine Regierung (beispielsweise aus CDU/FDP oder CDU/Grünen) gezwungen sich mit realen Dingen zu beschäftigen, auf potentielle Partner zuzugehen und sich abzustimmen. Eine neue Form von Debatten würde in den Bundestag einziehen, ein frischer Wind der vielen „verschreckten“ Wählern zeigen würde das es durchaus möglich ist auch hierzulande tatsächlich spannende Diskussion zu führen um sich danach auf einen (gesunden) Mittelweg zu einigen. Eine AFD, mit den immergleichen belanglosen und stets nur konstruierten Vorschlägen würde sich im Laufe der Zeit noch weiter selbst demontieren (müssen) – oder sich zwangsläufig mit Realpolitik beschäftigen müssen, das dürfte ihr schwer fallen. Summa summarum: Viele Fliegen, eine Klappe (um hier mal die Abkürzung zu nehmen).

Warum scheut man sich also so vor einer Minderheitsregierung?

Zum einen ist das natürlich unbequem. Verständlich. Vor allem für „Mutti“, die stets stabile Mehrheiten gewohnt war. Auch wenn es im Bundesrat (ja, den gibt es auch zukünftig noch…) manchmal nicht mehr so blumig wurde. Haken dran. Irgendwie ging es halt.

Weiterhin fehlen natürlich einfach auch Erfahrungswerte und was man nicht kennt das scheut man offensichtlich auch in der Politik erstmal. In Deutschland selbst gibt es, außer auf Landesebene, im Bund keinerlei Erfahrungen mit Minderheitsregierungen. Mit Ausnahme der 60er und 70er, was aber stets zeitnah zu Neuwahlen oder neuen Regierungen mit wieder stabilen Mehrheiten führte.

Ich würde es begrüßen diesen Versuch jetzt einfach zu wagen. Mehr als schiefgehen kann es nicht, dann sind immer noch Neuwahlen möglich. Trotzdem ist es jetzt, in einer Zeit, wo sich mehr und mehr Frustation durchsetzt, einfach notwendig darauf eben „anders“ zu reagieren. Ein ewiges „Weiter so!“ kann nicht länger funktionieren, zu schnell würde eine GroKo wieder im bequemen Tagesgeschäft versinken.

Und das sollte in dieser Zeit wirklich nicht länger der Anspruch sein.

Bildquelle

Empfohlene Beiträge

Keine Kommentare

Kommentar verfassen

LIVE NOW! CLICK TO VIEW.
CURRENTLY OFFLINE